Petition:
Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen in Nordrhein-Westfalen

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WNK UWG

 

 

 


 

 

Gesellige Veranstaltungen 2018 für Mitglieder, Familienangehörige, Freunde, Bekannte...

 



 

 

 

WNK UWG Wermelskirchen

Stellplatzrücklage

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Dienstag, den 07. April 2015 um 11:43 Uhr

Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11. Mai 2015:
Stellplatzrücklage

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

im Jahresabschluss 2012 werden auf Seite 18 unter Ziffer 98 TEUR 674 nicht verwendete Stellplatzablösebeiträge erwähnt.
Im Haushalt 2015 findet sich auf Seite 464 im Teilbudget 66.05 Parkraumbewirtschaftung für 2013 ein Zugang von TEUR 74.

Die WNK UWG – Fraktion fragt zum Thema Stellplatzrücklage folgendes an:

1. Welcher Betrag befand sich zum 31.12.2014 in der Rücklage?
2. Wie entwickelte sich die Stellplatzrücklage seit ihrer Einführung hinsichtlich Einzahlungen und Auszahlungen?

Die Auflistung  (das „Kassenbuch“) über die „Einzahlungen“, ihre Höhe, ihren Grund und die „Einzahler“ wie auch die „Auszahlungen“, deren Höhe und Grund können, um der Verwaltung Arbeit zu ersparen, schriftlich zur Sitzung des HuF durch kommentarlose Kopie der Kontobewegungen beantwortet werden.

Die Fraktion der WNK UWG möchte sich mit dieser Anfrage einen Überblick verschaffen, aus welchen Bereichen der Stadt Zuflüsse in die Rücklage erfolgt sind und was diese Bereiche im Gegenzug an Maßnahmen dafür erhalten haben.

 

Bürgerverein

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Sonntag, den 03. Oktober 2010 um 12:04 Uhr

Der Bürgerverein der WNK UWG ist, wie es der Name schon sagt, ein Verein im üblichen Sinne.

Er kümmert sich vor Wahlen um die Aufstellung der Kandidaten und gestaltet den Wahlkampf.

Zwischen den Wahlen fördert er abseits der politischen Tagesarbeit, die von der Fraktion bestritten wird, das gesellige Miteinander innerhalb des Vereins, lädt aber auch interessierte Bürger zu offenen Veranstaltungen auch nicht-politischer Art ein.



Veranstaltungen für Mitglieder,

Familienangehörige, Freunde und

"Sympathisanten" 2018:

 

 

Liebe Freunde, sehr geehrte Damen und Herren,

die WNK UWG hat sich auch dieses Jahr etwas Besonderes für unsere geselligen Veranstaltungen einfallen lassen:

 

 

Fahrt ins rheinische Braunkohlenrevier

 


Wir möchten mit Euch den Tagebau Hambacher Forst erkunden und hautnah erleben, wie die Gewinnung und Verladung von Braunkohle, Rekultivierung und Artenschutz zusammen gehen.

Für diese Exkursion ist festes Schuhwerk und geeignete Kleidung notwendig, da wir den Schaufelradbagger und in der Rekultivierung den RWE-Shuttle-Bus verlassen werden.

Wir treffen uns am: 21.04.2018

Um: 9.30 Uhr

Wo: Loches-Platz

Wer hat Interesse, mit seinem PKW zu fahren und andere mitzunehmen?

Treffpunkt RWE:
Tagebau Hambach
, Am Tagebau, 52382 Niederzier, Navigationsdaten: 50.873.305°N, 6.495.218°E

Anmeldungen bis zum 01.04.2018 unter Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. oder 0170/8652224

Den Tag möchten wir im Landgasthof „Alte Post“, Hambacher Str. 2 in 52382 Niederzier ausklingen lassen.
Die Rückfahrt ist gegen 17.30 Uhr geplant.

Ich hoffe, wir haben Eure Neugierde geweckt und freuen uns auf viele Rückmeldungen.

 

 

Das Fest

 


 

Sonntag, 13. Mai 2018, 13.00 Uhr
Kölner Straße - neben Woolworth

Wie jedes Jahr werden wir die Bürger auch diesmal wieder mit leckeren Würstchen und Getränken zu bewirten.
Dazu benötigen wir aber insbesondere für die Standbesetzung für jeweils 2 Stunden fleißige Helfer.
Nach dem Prinzip "Viele Hände - schnelles Ende!" macht die Arbeit dann auch richtig Spaß und ist eine schöne Übung zum Team-Building :)

Helfer für Auf- und Abbau, Transport und Standbesetzung können sich ab sofort bei Stefan Kind, Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. , 0173 802 7526 melden.

 

 

Spanferkel-Essen

an der Gaststätte Junker, Dreibäumen

 

 

Samstag, 08. September 2018, 18.00 Uhr

Gaststätte Junker, Dreibäumen 3

Es gibt leckeres Spanferkel, Salat, Gemüse und Kartoffelbeilagen.

Pro Teilnehmer wird von den Mitgliedern der WNK UWG und ihren Familienangehörigen ein
Unkostenbeitrag ein 15€ für das Essen erhoben. Für Nichtmitglieder beträgt dieser 25€.
Getränke zahlt jeder selber.

Anmeldungen sind ab sofort an Henning Rehse, Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. , 0171 340 1418 zu richten.

   

Seniorenplan

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Freitag, den 05. September 2014 um 03:59 Uhr

Präambel

Unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger (nachfolgend Senioren genannt) möchten so lange wie möglich selbstbestimmt in einer Umgebung mit hoher Lebensqualität leben. Dieses weitestgehend zu ermöglichen ist Ziel unseres Antrags zur Erstellung eines „Seniorenplans Wermelskirchen“.

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

der demografische Wandel macht sich auch in Wermelskirchen bemerkbar und er betrifft nahezu alle kommunalen Handlungsfelder.
Der Anteil der Senioren an unserer Bevölkerung wird höher. Dabei hat Alter die vielfältigsten Gesichter. Noch nie waren Senioren so lange jung und aktiv, so gut ausgebildet und so gut qualifiziert.
Die Chancen aus dieser Entwicklung aufzuzeigen ist ein Teilbereich des Seniorenplans. Gleichzeitig gab es noch nie so viele Senioren, die Pflege und Unterstützung von außerhalb der Familie benötigen. Die zunehmende berufliche Mobilität bedeutet für ältere Familienmitglieder immer häufiger, dass soziale Kontakte und Aktivitäten zunehmend außerhalb der Familie gesucht werden müssen. Im Krankheits- oder Pflegefall steht die Familie mit zunehmenden Zahlen nicht oder nicht kontinuierlich zur Verfügung. Um bei solchen Problemlagen schnell und unkompliziert die beste Lösung für den Einzelfall zu finden, zeigt der Seniorenplan Wege auf.

Dabei ist der Seniorenplan sehr breit und tief aufgestellt.
Nachfolgende Aufzählung soll dieses kurz darstellen:

  • gesetzliche Grundlagen, SGB, Betreuungsgesetz, Landespflegegesetz
  • demografische Entwicklung, Zahlen
  • Planungsziele
  • Wohnen im Alter, wohnungspolitisches Handlungskonzept des Kreises
  • häusliche Alten- und Krankenpflege
  • stationäre und teilstationäre Dienste
  • Seniorenpflegeplan
  • Betreuungen, Entlastung pflegender Angehöriger
  • Beratung, Altenhilfe
  • Mobilität, ÖPNV, Freizeit, Kulturangebote
  • Stadtentwicklung, Barrierefreiheit
  • Altersarmut, Senioren mit Migrationshintergrund
  • Bildung, Weiterbildung
  • Senioren und Ehrenamt, Wissenstransfer
  • Umsetzungs- und Handlungsempfehlungen

Selbstverständlich stellt der vorgenannte Rahmen nur einen kleinen und unvollständigen Auszug dar.

Die WNK UWG geht nicht davon aus, dass ein Seniorenplan in einem Zug erstellt werden kann. Daher spricht aus unserer Sicht auch nichts dagegen, wenn bei der Erstellung des Seniorenplans jeweils eine Fokussierung auf wenige Themengebiete erfolgt.
Alle bei an der Seniorenarbeit beschäftigten örtlichen Institutionen, Ämter, etc. sollen in einem Arbeitskreis mitarbeiten. Genau wie die Schulentwicklungsplanung ist auch die Seniorenplanung ein Teil der Generationenplanung, daher ist eine regelmäßige Überprüfung (z.B. alle 5 Jahre) des Seniorenplans angezeigt.

Zur Erstellung einer Datenbasis soll aus unserer Sicht versucht werden, diese Arbeiten im Rahmen einer wissenschaftlichen Arbeit z.B. einer Hochschulen durchzuführen.
Darüber hinaus können grundsätzlichen Notwendigkeiten der zukünftigen Seniorenplanung gemeinsam mit dem Rheinisch-Bergischen-Kreis formuliert werden. Sofern hierzu ein Antrag in den Kreistag notwendig ist, werden wir diesen gerne über die Freien Wähler RBK stellen.

Wir bitten um Zustimmung zu unserem Antrag, damit wir einen Handlungs- und Orientierungsrahmen und einen Wegweiser für unsere Senioren und deren Angehörige erhalten.

 

Mit freundlichen Grüßen
gez. Stefan Kind (Sachkundiger Bürger)
gez. Jan Paas (Mitglied des Rates)
gez. Flavio Günther (Sachkundiger Bürger)

   

15 Themen

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Dienstag, den 01. Juli 2014 um 10:50 Uhr

An den
Bürgermeister der Stadt Wermelskirchen
Herrn Eric Weik

- Rathaus -

 

 

Antrag:
Behandlung wichtiger Themen in Ausschüssen und Rat

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

üblicherweise müssen nach Beginn der neuen Wahlperiode Anträge aus der abgelaufenen Wahlperiode wieder neu gestellt werden, um sie wieder in die normalen Arbeits- und Beratungsabläufe der Gremien einzubringen.

Die WNK UWG tut dieses hiermit und beantragt, nachfolgende 15 Themen unter Bezugnahme unter anderem auf die ursprünglichen Anträge auf die Tagesordnung der zuständigen Ausschüsse zu setzen:

  • Einführung eines Notfall-Bereitschaftsdienstes für städtische Räumlichkeiten (Antrag vom 10.12.2013)
  • Überarbeitung der Nutzungsgebühren für städtische Räumlichkeiten zu Gunsten ehrenamtlich tätiger Vereine und Initiativen (Antrag vom 10.12.2013)
  • Erhalt der Gastronomie im Bergischen Löwen und dessen Erweiterung um eine Außengastronomie auf dem Marktplatz
  • Sachstand Sanierung Rathausfassade
  • Sachstand Neubau Hallenbad
  • Sachstand Arbeitsgruppe Kunstrasenplatz (Antrag vom 02.05.2008)
  • Verbesserung von Sauberkeit und Ordnung in der Stadt durch verstärkte Kontrollen, Durchsetzung von Verwarn- und Bußgeldern sowie Erhöhung der Verwarn- und Bußgelder (Antrag vom 08.11.2010)
  • Aktuell beantragt die WNK UWG die konsequente Umsetzung der Sondernutzungssatzung der Stadt, sodass Plakatwerbung an Laternen zukünftig in der Tat nur noch mit einer Plakatkombination (Vorder- und Rückseite) in der Größe von bis zu 0,60 m² gestattet wird und diese Regelung auch konsequent durchgesetzt wird
  • Konzept zur Grünflächenpflege
  • Bürgerbeteiligung vor Umbau der Einmündungen in die Umgehungsstraße Dabringhausen (Anregung vom 03.05.2014, die wir hiermit zum Antrag erheben)
  • Schaffung von Parkplätzen auf dem Grundstück der ehemaligen Obdachlosenunterkunft an der Taubengasse (Antrag vom 02.08.2012)
  • Ersatz der Ampelanlagen Brückenweg / Eich durch Zebrastreifen (Antrag vom 16.04.2010)
  • Optimierung der Ampelschaltung im Verlauf der Berliner Straße an den Einmündung Dhünner Straße und der Kreuzung mit der Wustbacher- und Thomas-Mann-Straße
    (Antwort der Verwaltung vom 02.04.2012)
  • Reparatur der „Grünen Welle“ auf der Dellmannstraße (Antwort der Verwaltung vom 15.05.2014)
  • Prüfung der Einrichtung einer gemeinnützigen Beschäftigungsgesellschaft, mit der Empfänger von Transferleistungen auf die Wiedereingliederung in den ersten Arbeitsmarkt vorbereitet werden sollen (Antrag vom 08.11.2010 (s.o.))

Die für die WNK UWG weiterhin wichtigen Themen wie

  • Einführung besucherorientierter Öffnungszeiten im Hallenbad
  • Erhalt des Loches-Platzes für Kirmes und Dauerparker
  • Beseitigung der Industrie-Brache Rhombus

befinden sich ohnehin bereits auf der Tagesordnung der Gremien und bedürfen aus Sicht der WNK UWG daher keiner erneuten Beantragung.

 

Die Themen

  • Sicherung des Zuschusses an die WiW
  • Sicherung des Zuschusses für das Freibad
  • Erhalt des derzeitigen Angebots der Katt
  • Erhalt des derzeitigen Angebots der Stadtbücherei
  • Sicherung des Zuschusses an die Musikschule

werden im Zuge der Haushaltsberatungen zu thematisieren sein.

 

Mit freundlichen Grüßen
gez. Henning Rehse
- Fraktionsvorsitzender -

   

Reparatur Grüne Welle auf der B 51

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Donnerstag, den 20. März 2014 um 13:26 Uhr

Sehr geehrter Herr Drescher,

vielen Dank für Ihre Ausführungen, die jedoch leider weder zutreffend noch Problem lösend oder gar Ziel führend sind:

  1. Jeder, der die "Hauptlinie" der B 51 und Burger Straße von Neuenhöhe bis zur Autobahnauffahrt Richtung Dortmund auch heute befährt, stellt fest, dass dort seit ca. 1 Jahr aber auch aktuell nichts "angemessen" funktioniert.
    Die Grüne Welle, die bis vor ca. einem Jahr optimal funktionierte, funktioniert auch heute nach Instandsetzung der Schleifen nicht mehr.
  2. Diese Beobachtung hat mir noch vor einigen Monaten Ihr Kollege Bärwald exakt so bestätigt und wie Sie auch als Grund die defekten Schleifen angeführt.
  3. Jetzt, nachdem die Schleifen Ihrer Aussage nach in Stand gesetzt wurden, stellt sich für mich nur die simple Frage und die daraus resultierende ebenso simple Anforderung, das System einfach wieder in den Stand zu versetzen, in dem es bis vor einem Jahr problemlos funktioniert hat.
    Ich fordere Sie hiermit auf, dementsprechend zu verfahren und den Landesbetrieb aufzufordern, das umzusetzen.
  4. Eine „Prüfung der Planung oder weitergehende Planungsänderungen“ mit den dafür benötigten Geldern ist doch überhaupt kein Thema!
    Die WNK UWG – Fraktion wird sicherlich keine 50.000€ plus 50.000€ beantragen, um einen Zustand wieder herzustellen, den es über Jahre schon zur Zufriedenheit aller gegeben hat, ohne dass ein sechsstelliger Betrag ausgegeben wurde.

Ich frage daher offiziell an, welche Stellung Sie zu den o.a. Punkten 1. bis 4. einnehmen und wie Sie gedenken, bei dem Thema weiter vorzugehen?

Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse
Fraktionsvorsitzender

 

 

-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Drescher, H. [mailto: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. ]
Gesendet: Donnerstag, 20. März 2014 12:03
An: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
Cc: Bärwald, P.; Prusa, A.
Betreff: AW: Anfrage Reparatur Grüne Welle auf der B 51 (Dellmannstraße)

 

Sehr geehrter Herr  Rehse,

 

B51 / "Grünen Welle"

 

Sachverhalt:

Die Fraktion WNK UWG hat vor einiger Zeit die Funktion der B51 / "Grünen Welle" bemängelt.
Der Landesbetrieb wurde über die Mängel informiert.
Der Straßenbaulastträger (Landesbetrieb) hat daraufhin die defekten Schleifen wieder in Stand gesetzt.
Info: Die "Grüne Welle" arbeitet unter der heutigen Verkehrsbelastung angemessen.

Weitere Planung:

Wenn eine Prüfung der Planung oder weitergehende Planungsänderungen im Zusammenhang mit der "Grünen Welle" von der Stadt gewünscht wird, müssen von Seiten der Stadtverwaltung Wermelskirchen rd.  50.000,-€ für die Planungsleistungen bereitgestellt werden.
Der Landesbetrieb müsste nachfolgend die Änderungen umsetzten (nach Anordnung der Straßenverkehrsbehörde).
Für die Umsetzung der Planung (Veränderung der LSA-Steuerung) sind weitere Mittel von min. 50.000,-€ erforderlich.
Info: Da keine Sicherheitsaspekte berücksichtigt werden müssen (Unfallhäufungsstellen) , hätte die Umsetzung beim Landesbetrieb keine hohe Priorität.

Weitere Vorgehensweise:
Um dieses Thema fachbezogen zu bearbeiten, sollte die Fraktion hierzu einen entprechenden Antrag stellen.
Der Antrag (Änderung und  Planung der "Grünen Welle") müsste daraufhin im zuständigen Fachausschuss behandelt werden.
Info: die Bereitstellung der Mittel ist ebenfalls im Haushalt zu berücksichtigen und erforderlich.

 

mit freundlichem Gruß

Harald Drescher
Stadt Wermelskirchen
- Tiefbauamt -

 

 

 

Von: WNK UWG [mailto: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. ]
Gesendet: Samstag, 16. November 2013 14:05
An: ' Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. '
Betreff: Anfrage Reparatur Grüne Welle auf der B 51 (Dellmannstraße)

 

Sehr geehrter Herr Bärwald,

vor einigen Wochen hatte ich Sie darauf angesprochen, dass die „Grüne Welle“ auf der B 51 (Dellmannstraße) zwischen Kreisverkehr Ostringhausen und Neuenhöhe nicht mehr funktioniert.

Egal in welche Richtung man diese Strecke im Hauptstrang befährt, man steht - hält man sich an die vorgegebenen Geschwindigkeiten - vor jeder Ampelanlage. Meistens springen diese sogar genau beim auf die Ampel Zufahren auf gelb bzw. rot.

Sie sagten mir daraufhin, dass das Problem beim Straßenbaulastträger StraßenNRW angekommen und mittlerweile auch als solches erkannt worden sei.
Der Grund liege in teilweise nicht mehr funktionierenden Induktionsschleifen in den Straßen.

Weiter sagten Sie mir der Reparaturauftrag hierzu sei vergeben bzw. werde noch in besagter Woche vergeben.

Ich frage nunmehr an, wann mit der Reparatur und der Wiederinbetriebnahme der „Grünen Welle“ zu rechnen ist?

Die jetzige Situation ist schlichtweg unerträglich!

 

In der Erwartung einer Antwort und einer Lösung des Problems verbleibe ich mit Dank im Voraus und freundlichen Grüßen

Ihr

Henning Rehse
- Fraktionsvorsitzender -

 

   

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